Portugals schwerer Weg aus der Finanzkrise
Hohn und Spot erntete Portugals Wirtschaftsminister Manuel Pinho für seine Äußerung, die wirtschaftliche Krise des Landes sei vorüber. Denn die Finanzen des Landes sehen immer noch wenig rosig aus. Das öffentliche Defizit betrug 2005 6,0 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Dieses Jahr werden es 4,6 Prozent sein. Für 2007 möchte Finanzminister Fernando Teixeira den Anteil auf 3,7 Prozent drücken, indem die Ausgaben des Staates reduziert werden, von 47,8 Prozent in 2005 auf 41,7 Prozent in den kommenden drei Jahren.
Diese Ziele lassen sich nur mit unpopulären Sparmaßnahmen erreichen, die bereits vor einiger Zeit Anlass für eine Großkundgebung waren. Der Abbau von Personal, keine Lohnerhöhungen über 2,1 Prozent und das Ende automatischer Beförderungen kommen auf die Staatsbediensteten zu. Weiteres Einsparungspotential sieht die Regierung im Renten- und Gesundheitssystem Portugals sowie der Abschaffung von steuerlichen Begünstigungen, mit denen eine allgemeine Erhöhung der Steuer vermieden werden soll. Eine härtere Gangart will der Staat zudem bei Betrug und Steuerhinterziehung einschlagen.
Viel Arbeit steht der portugiesischen Regierung auch bevor, wenn es darum geht, die Staatsschulden von derzeit fast 103 Milliarden Euro – 67,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, die 2007 auf 68 Prozent ansteigen werden – zu senken. Dafür sollen vor allem die aus diversen Privatisierungsmaßnahmen erzielten Erlöse verwendet werden.
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