Hohe Hürden für hochgesteckte Ziele

Im März 2000 haben sich die europäischen Staats- und Regierungschefs in Portugals Hauptstadt hohe Ziele gesteckt, deren Erreichen bislang noch in weiter Ferne scheint. Das als Lissabon Prozess oder auch als Lissabon Strategie bekannte Programm sieht vor, die Europäische Union bis 2010 an die Spitze der Weltwirtschaft zu katapultieren und Europa somit zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt zu machen. In den vergangenen Jahren hat sich allerdings gezeigt, dass die Pläne kaum Früchte getragen haben und die Vergleichsparameter in Form von Japan und den Vereinigten Staaten eine weitaus positivere Entwicklung genommen haben als die EU.

Drei zentrale Punkte lassen sich für den Lissabon Prozess ausmachen. Der soziale Zusammenhalt der Staaten – unter anderem durch Solidarität – und das Umweltbewusstsein sollen gestärkt werden. Hinzu kommen Innovation auf dem wirtschaftlichen Sektor sowie die Förderung der Wissensgesellschaft.

An Kritik mangelte es nicht, nachdem der Lissabon Prozess aus der Taufe gehoben wurde. Die Bildung werde instrumentalisiert. Die Politik mische sich in Bereiche ein, für die sich nicht kompetent genug sei und sorge dafür, dass die Gewaltentrennung verwaschen werde. Zudem würden Nicht-EU-Staaten von der Lissabon Strategie in Mitleidenschaft gezogen. Trotz Kritik und nur schleppender Erfolge: Die mit der Lissabonner Strategie verfolgten Wachstumsziele, die vor allem politische Maßnahmen erreicht werden sollen, bestehen weiterhin, sollen aber stärker auf nationaler Ebene umgesetzt werden.