Politisches System Portugals

Portugal ist eine parlamentarische Republik, in der vier Organe wichtig sind. Das sind der Präsident, der Premierminister mit Ministerrat, das Parlament und die Justiz. Ohne diese Organe würde die ganze Politik Portugals nicht funktionieren. Der Präsident wird alle 5 Jahre gewählt. Seine Aufgaben sind die Oberkommandierung der Streitkräfte und die Ernennung des Premierministers mit Ministerrat. Dabei muss er sich allerdings an den Parlamentswahlen orientieren. Zur Beratung steht dem Präsidenten der Staatsrat zur Verfügung.

Er besteht aus dem Staatspräsidenten, seinen Vorgängern, dem Premierminister, dem Präsidenten des Verfassungsgerichts, dem Bürgerbeauftragten, den regionalen Präsidenten, aus fünf, vom Staatspräsidenten und fünf vom Parlament ausgewählten Personen. Der „Anführer“ der Regierung ist der Premierminister. Sein Ministerrat wird von ihm selbst ausgewählt. Das Parlament kann aus bis zu 230 Abgeordneten bestehen. Sie werden jeweils für vier Jahre gewählt. Allein der Präsident darf das Parlament auflösen.

Das Oberste Gericht wird in verschiedene Oberste Gerichte unterteilt, wie zum Beispiel das Oberste Gericht für militärische Fragen. Es ist die höchste Instanz in der portugiesischen Justiz. Die verfassungsmäßige Auslegung des Rechts wird vom Verfassungsgericht überwacht, welches aus neun Mitgliedern besteht. Es gibt zwei große Parteien, die mehr oder weniger das Sagen haben: Die sozialdemokratisch orientierte Sozialistische Partei (PS) und die bürgerlich-konservativ orientierte Sozialdemokratische Partei (PSD).